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Planspiel "Wertstoffgesetz"

Interessenkonflikte im Bundesrat

Beitrag aus Praxis Politik - Ausgabe Juni Heft 3 / 2018

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PRAXIS POLITIK & WIRTSCHAFT

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Produktnummer

OD200034015062

Schulform

Realschule, Realschule plus, Sekundarschule, Mittelschule, Regelschule, Regionale Schule, Oberschule, Integrierte Gesamtschule, Sekundarstufe II, Berufsschule, Hochschule, Berufsgrundbildungsjahr, Berufsfachschule, 2-jährige

Schulfach

Gemeinschaftskunde, Gesellschaftslehre, Politik, Sozialkunde, Wirtschaft und Soziales, Wirtschaftslehre

Klassenstufe

8. Schuljahr bis 10. Schuljahr

Seiten

15

Erschienen am

01.06.2018

Dateigröße

423,5 kB

Dateiformat

PDF-Dokument

Autoren/Autorinnen

Guido Rotermann

Schlagworte

Bundesrat, Wertstoffgesetz, Landesregierung, Zustimmungsgesetz, Parteien, Blockade, Planspiel

Die Föderalismusreform 2006 sollte (auch) die Effizienz des Gesetzgebungsprozesses beschleunigen und Blockadesituationen vorbeugen, die durch ungleiche Mehrheiten in Bund und Ländern auftraten. Durch die Zersplitterung der Parteienlandschaft werden die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesrepublik aber eher komplizierter – mit dem Ergebnis, dass die Funktionsfähigkeit der Länderkammer zu schwinden scheint. Die Interessenverflechtungen von Parteien auf Bund- und Länderebene einerseits, Koalitionszwänge in den Ländern andererseits können die Frage nach dem Sinn des Bundesrates provozieren. Warum aber ist die Entscheidungsfindung so schwierig?
Föderalismus
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Gesetzgebungsverfahren in einem „bunten Bundesrat“
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